• 
• Startseite
• Aktuell
• Fraktion
• Rat & Ausschüsse
  • Hauptausschuss
  • Wirtschaftsförderungsausschuss
  • Planungsausschuss
  • Bauausschuss
  • Sozialausschuss
  • Jugendhilfeausschuss
  • Schulausschuss
  • Kulturausschuss
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Wahlprüfungsausschuss
  • Betriebsausschuss Sport
• Stadtbezirke
  • BV Kirchhellen
  • BV Mitte
  • BV Süd
• Kontakt
• Haushaltsberatungen
  • 2013
  • 2014
  • 2015
  • 2016

• CDU-Fraktion aktuell
• • Etatberatung 2019

    Die CDU-Fraktion hat den Haushalt für das Jahr 2019 auf ihrer Klausurtagung vom 10. -12. Oktober in Legden beraten. Im folgenden wird das Ergebnis der Beratung vorgestellt:

    Der Haushaltsentwurf 2019 verzeichnet im Ergebnis Erträge von 421.140.100 Euro. Demgegenüber stehen Aufwendungen von 420.626.200 Euro. Wir haben zum zweiten Mal einen Haushaltsentwurf mit einem Überschuss, diesmal von 524.000 Euro. Neu ist, dass sich zwischen der Einbringung des Haushaltes und unserer Etatberatung keine Veränderungen ergeben haben. Nach der mehrheitlichen Entscheidung im letzten Jahr, die Grundsteuer B zu erhöhen, findet sich diese selbstverständlich im Haushalt 2019 wieder ( 3.620.000 Euro) und sorgt im wesentlichen für die Ausgeglichenheit und damit die Genehmigungsfähigkeit. Die CDU-Fraktion hält diese Erhöhung und den eingeschlagenen Weg nach wie vor für falsch. Eine erneute Diskussion und ein Zurücknehmen der Entscheidung ist allerdings politisch nicht vertretbar. Wir müssen mit der gegen unsere Ansicht getroffene Entscheidung demokratisch leben.

    

    
  • Bezirksvertetung Bottrop-Mitte

    Haushaltsrede der Fraktionssprecherin Susanne Jungmann am 12.12.2018

    Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Die bezirksbezogenen Mittel der Bezirksvertretung Bottrop-Mitte sind wie in den Vorjahren auf dem niedrigen Stand i. H. v. 133.000€. Hinsichtlich der Verwendung wird auf den Verwendungsvorschlag verwiesen.

    

    
  • CDU fordert Neuplanung

    Rheinbabenstraße kann so nicht gebaut werden

    Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde heute in Anwesenheit von 30 Anwohnern der Rheinbabenstr. die Verwaltung aufgefordert, die Rheinbabenstr. neu zu planen und einen überwiegend verkehrsberuhigten Bereich einzurichten. Mit dem EINSTIMMIGEN Beschluss wurde dem Wunsch der Anwohner Rechnung getragen. Die SPD hat somit eine Rolle rückwärts gemacht, nachdem sie zunächst noch angkündigt hatte, dem Verwaltungsvorschlag zu folgen und den Anliegern erhebliche Beiträge nach dem KAG aufzuerlegen.

    

    
• Ältere Beiträge
• Fraktionsarchiv
  Etatberatungen
  Anträge
  Berichte

pixCMS - © 2018 - CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bottrop - Impressum - Datenschutz