Brief aus Berlin Nr. 05/2021

05.03.2021

Derzeit steigt die Zahl der Neuinfektion leider wieder leicht an, vor allem durch den höheren Anteil der Virusvarianten an den Infektionen. Die Erfahrung anderer Staaten zeigt deutlich, dass beim Hochfahren des öffentlichen Lebens Vorsicht geboten ist. Diese Gefahr einer unkontrollierten dritten Welle wollen wir unbedingt abwehren. Deswegen hat der Bundestag auch „die epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die seit knapp einem Jahr gilt, um drei Monate bis zum 31. Juni 2021 verlängert.
Bisher waren die effektive Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter und die Beschränkung von Kontakten die wesentlichen Mittel im Kampf gegen die Pandemie. Jetzt verändern zwei Faktoren das Pandemiegeschehen deutlich: Die zunehmende Menge an Impfstoff und die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests in sehr großen Mengen.

Deswegen haben die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erste Lockerungen der Kontaktbeschränkungen und Öffnungen beschlossen. Es ist gut, dass wir nun einen konkreten Stufenplan haben, der nach weitere Öffnungsschritte vorsieht und den betroffenen Branchen eine Perspektive gibt. Ich weiß, dass viele sich noch mehr erhofft hatten. Uns alle zermürben die Schließungen, vor allem aber jene, um deren wirtschaftliche Existenz es dabei geht. Aber die Pandemie ist leider noch nicht unter Kontrolle. Alles mit einem Schlag zu öffnen, wäre daher nicht zu verantworten. Insofern ist es gut, dass wir mit diesen Öffnungen zumindest in die richtige Richtung gehen.

Bleiben Sie gesund!

Oliver Wittke MdB