Wer versucht hat, aus der pandemiebedingten Notsituation bei der Beschaffung von Schutzausrüstung einen finanziellen Vorteil zu ziehen, hat in unserer Fraktion keinen Platz. Das Verhalten von Wenigen, das in den letzten Wochen aufgedeckt wurde, hat der Union große Vertrauensverluste gebracht. Das Vertrauen müssen wir uns nun wieder hart erarbeiten und in unserer täglichen Arbeit zum Ausdruck bringen. Dabei leiten uns klare Werte, unser ethischer Kompass und ein nicht verhandelbarer Anspruch an Anstand, Respekt und Haltung.

Diesen Anspruch wird die Unionsfraktion dauerhaft und nachhaltig sicherstellen. Dazu geben wir uns eigene strenge Verhaltensregeln, die über die rechtlichen Regelungen des Abgeordnetengesetzes deutlich hinausgehen und als freiwillige Selbstverpflichtung von allen Mitgliedern verbindlich eingehalten werden müssen. So sollen künftig zum Beispiel Mitglieder des engeren Fraktionsvorstandes und Sprecher der Arbeitsgruppen Vergütungen sowie Aufwandsentschädigungen aus ehrenamtlichen Tätigkeiten umfassend offenlegen. Konsequent ist dabei, dass unsere Fraktion künftig Verstöße gegen den Verhaltenskodex oder Interessenkollisionen mit Sanktionen ahnden kann.

Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist Ehre und Verpflichtung zugleich. Wer dieses Amt ausüben darf, muss sich dabei allein am Nutzen für das Gemeinwohl orientieren.

Bleiben Sie gesund!

Oliver Wittke MdB